Tag-Archiv: CSU

So Sabine, jetzt du!

Von Herr K. | Veröffentlicht am:2. März 2010

Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung wurde vom Bundesverfassungsgericht gekippt und rückwirkend für nichtig erklärt. Der Innenminister kündigt eine Neuauflage an. Ich bin gespannt, was Frau Leutheusser-Schnarrenberger jetzt vorhat.

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schwarzgelbe Bananenrepublik

Von Herr K. | Veröffentlicht am:16. Januar 2010

Die FDP ist käuflich. Gut, das ist nicht neu, aber mittlerweile kann es nachgewiesen werden. Der Spiegel berichtet von einer Großspende eines Hotelmiteigentümers an FDP und CSU(∑ 1,9 Millionen Euro). Wer wollte noch gleich die Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen dringendst senken und wer ist dann beigesprungen? Ach ja, FDP und CSU. Zufälle gibt’s.

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Niemand wird ausgekauft.

Von Herr K. | Veröffentlicht am:15. Dezember 2009

Natürlich nicht. Jedenfalls keine einzelnen Bundesländer sondern gleich alle zusammen. Es ist natürlich müßig, darauf hinzuweisen, dass es ein genialer Schachzug der Länder wäre, die Höhe ihrer Zuwendungen für die Bildung dennoch gleich zu halten, damit wenigstens etwas Leben in die Bildungswüste Deutschland kommen kann, aber das ist wahrscheinlich wieder zu viel verlangt. Hier (bester Satz: [...]

Veröffentlicht in Politik, die Gesellschaft | Auch getagged Begünstigung, Bildung, CDU, Familien, FDP, konservativ, Politik, schwarzgelb, Union, WAchstum, Wachstumsbeschleunigungsgesetz, Wachstumsturbogesetz, Wertschätzung, Zukunft, Zumutung | Kommentieren

Ein Zitat

Von Herr K. | Veröffentlicht am:28. November 2009

Jetzt ist es zu spät. Schwarz-Gelb wird seine vier Jahre abregieren. Auf unser aller Kosten. [Q] Abgesehen davon, dass “abregieren” ein ganz herrliches Wort ist: Frau Fehrle hat natürlich Recht in dem, was sie schreibt, wenn sie schreibt, dass die Koalition aufgebraucht ist. Nicht die Köpfe (jedenfalls nicht alle), denn da sind teilweise Menschen im Amt, [...]

Veröffentlicht in Politik, die Gesellschaft | Auch getagged BZ, CDU, FDP, Fehlstart, Fehrle, Kanzlerin, Koalition, Kommentar, Kommentator, Kritik, Merkel, Regierung, schwarzgelb, ZEIT, Zukunft | Kommentieren

Zwei Seiten

Von Herr K. | Veröffentlicht am:25. Oktober 2009

Die Ausgaben für Bildung und Forschung sollen bis 2013 um insgesamt 12 Milliarden Euro steigen. Bis 2013 sollen Steuerentlastungen im Gesamtvolumen von bis zu 24 Milliarden Euro im Jahr umgesetzt werden. Beide Zitate aus “Was sich ändert” auf ZEIT.de. Das also zum Thema Bildungsrepublik. Weiter so!

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Sicher ist sicher

Von Herr K. | Veröffentlicht am:24. Oktober 2009

Günther Oettinger aus Baden-Württemberg wird – jedenfalls scheint es so zu kommen – neuer deutscher EU-Kommissar. Damit setzt Angela Merkel ihre Linie fort, indem sie zwar keine besonders kluge Entscheidung trifft, aber sich ihre Macht weiter festigt. Denn wer in Brüssel sitzt, kann einem in Deutschland bekanntlich nicht allzu gefährlich werden. Bleiben also Koch, Wulff und [...]