Tag-Archiv: Koalition

“Das ist jetzt Ihr Sozialstaat”

Elisabeth Niejahr von der ZEIT gestern bei Maybrit Illner zum amtierenden Außenminister und seinen Einlassungen zum Sozialstaat. Damit hat sie die Debatte und ihre bisweilen seltsamen Auswüchse galant und einfach auf den Punkt gebracht. Sehr schön.
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Herr Lindner: Gedanken über Parteien

Was schlimm ist an den Parteispenden von Baron von Finck an die FDP und was am Parteifinanzierungssystem grundsätzlich falsch ist. Hier kann man sich (in Schrift und Bewegtbild) ein Interview mit dem netten Herrn Lindner von der Hotelpartei anhören, in dem er, der sich wirklich frappierend nach seinem Parteichef Westerwelle anhört (nur ein bisschen trotziger muss [...]
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Zwei Zitate

“Eine seriöse Finanzpolitik muss zunächst einmal die Grundrechenarten berücksichtigen.” [Wolfgang Schäuble, Finanzminister, Q] Das unterscheidet sie also grundlegend von einer vermeintlich seriösen Steuerpolitik, wie sie derzeit in Berlin betrieben und diskutiert wird. Das sagt er leider nicht, aber dafür sagt er ein paar andere Dinge im zugrunde liegenden Interview. Unter anderem weist er darauf hin, dass er [...]
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Hallo Niedersachsen

Liebe Autobahnbetriebe des Landes Niedersachsen. Zuerst dachte ich, dass es ganz natürlich ist, wenn man mit im Winter auftretenden Schneefällen nicht fertig wird. Dann kam ich nach NRW und auf einmal waren alle Straßen frei. Erstaunlich, oder? Die A2 ist nicht nur eine sehr wichtige Verkehrsader in NRW, sie ist auch eine wichtige gesamtdeutsche Verkehrsader, [...]
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2010: Alles bleibt anders

Nach der soeben geglückten und in Kraft getretenen Einführung neuer Subventionen fordert die forsche FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger die auf-den-Prüfstand-Stellung sämtlicher Subventionen, um Einsparpotenziale für kommende Steuergeschenke ausmachen zu können. Frohes Neues Jahr!
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Über Politik

Aus aktuellem Anlass ein Screenshot der ZEIT.de-Startseite von heute, ca. 15.30 Uhr. Was von der vorweihnachtlichen Politik zu halten ist, kann man unter anderem hier und hier nachlesen. Oder auch einfach unter dem Schlagwort schwarzgelb hier im Blog. Vielleicht mache ich sogar eine eigene Kategorie daraus, wenn das im kommenden Jahr so weitergeht mit dem [...]
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