flickr
Tag-Archiv: Landtagswahl
Zwei Zitate
“Eine seriöse Finanzpolitik muss zunächst einmal die Grundrechenarten berücksichtigen.” [Wolfgang Schäuble, Finanzminister, Q]
Das unterscheidet sie also grundlegend von einer vermeintlich seriösen Steuerpolitik, wie sie derzeit in Berlin betrieben und diskutiert wird. Das sagt er leider nicht, aber dafür sagt er ein paar andere Dinge im zugrunde liegenden Interview.
Unter anderem weist er darauf hin, dass er [...]
Veröffentlicht in Politik, die Gesellschaft, die Krise Auch getagged Bevölkerung, Bundeshaushalt, Finanzminister, Gesellschaft, Interview, Koalition, Krise?, NRW, Politik, Regierung, Schäuble, schwarzgelb, Steuergeschenke, Steuern, Wirtschaft Kommentieren
Rüttgers sei Dank
Die viel beschworene “soziale Kälte” wird nicht zusammen mit Schwarzgelb Einzug halten. Natürlich nicht, weil sich Union und FDP nicht von den Forderungen der Großspender aus den Wirtschaftsverbänden beeindrucken lassen werden. Vielmehr wird sie nicht kommen, weil es, wie man von den Unions-Ministerpräsidenten in diesen Tagen stets hört, “ums Land” geht.
Soweit die Theorie. Im Mai [...]
Veröffentlicht in Politik, die Gesellschaft Auch getagged Änderungen, Bund, CDU, Einschätzung, Einschnitte, FDP, Gesellschaft, Koalition, Kraft, Meinung, Merkel, NRW, Parteien, Politik, Rüttgers, soziale Kälte, SPD, Union, Verhandlungen, Wahl Kommentieren
Gut so, Herr Ramelow
Schlecht so, SPD. Herr Ramelow von der Linkspartei, der eigentliche Wahlsieger der Landtagswahlen in Thüringen würde sich Informationen zufolge bereit erklären, das Amt des Ministerpräsidenten in einer rot-rot-grünen Koalition nicht in Anspruch nehmen zu wollen, auch wenn seine Partei die stärkste Kraft in einer solchen Konstellation wäre. Des Politikwechsels wegen.
Dass die SPD, die ihrerseits auch [...]
Ein Hinweis an alle, die Jürgen Rüttgers wegen seiner aktuellsten Äußerungen doch wieder wählen würden