Tag-Archiv: Politik

Skandal! Sozialismus!

Von Herr K. | Veröffentlicht am:11. März 2010

Die FDP möchte Sachleistungen an Hartz-IV-Empfänger ausgeben. Über die Sinnhaftigkeit kann man diskutieren, nur gilt festzuhalten, dass diese Vorgehensweise deutlich sozialistischer ist als alles vermeintlich sozialistische, das der Herr Bundesaußenminister Westerwelle in letzter Zeit in Deutschland ausmachen konnte. Außerdem geht es um Hannelore Kraft und ihren Vorschlag und wie er sich von dem der FDP unterscheidet. [...]

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“Das ist jetzt Ihr Sozialstaat”

Von Herr K. | Veröffentlicht am:5. März 2010

Elisabeth Niejahr von der ZEIT gestern bei Maybrit Illner zum amtierenden Außenminister und seinen Einlassungen zum Sozialstaat. Damit hat sie die Debatte und ihre bisweilen seltsamen Auswüchse galant und einfach auf den Punkt gebracht. Sehr schön.

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So Sabine, jetzt du!

Von Herr K. | Veröffentlicht am:2. März 2010

Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung wurde vom Bundesverfassungsgericht gekippt und rückwirkend für nichtig erklärt. Der Innenminister kündigt eine Neuauflage an. Ich bin gespannt, was Frau Leutheusser-Schnarrenberger jetzt vorhat.

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Westerwave, one last time

Von Herr K. | Veröffentlicht am:20. Februar 2010

Es geht wieder aufwärts mit der FDP, das bedeutet also, dass Dr. Westerwelle und seine Äußerungen sich in das kollektive Bewusstsein eingebrannt haben und dort von manchen als doch gar nicht so schlimm einsortiert wurden. Wahrscheinlich stimmen nicht nur 75% der Bevölkerung sondern auch Andrea Nahles und Gregor Gysi Westerwelle darin zu, dass derjenige, der arbeitet, [...]

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Fastenzeit

Von Herr K. | Veröffentlicht am:18. Februar 2010

Gestern war politischer Aschermittwoch und seitdem ist Fastenzeit. Unser Herr Außenminister kann dann ja mal Innenpolitik fasten, um sich – ganz im Sinne des Fastengedankens – darauf zu konzentrieren, was ihn eigentlich beschäftigen sollte. Um Steuersenkungen kann sich in der Zeit der Schäuble kümmern, mit den Arbeitslosen kann sich Mutti von der Leyen rumschlagen und [...]

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Eine Frage der Stringenz

Von Herr K. | Veröffentlicht am:2. Februar 2010

Natürlich muss man sich grundsätzlich Gedanken darüber machen, inwiefern es zu rechtfertigen ist, als Staat Geld (also Steuergeld!) für eine CD mit denunziantischem Inhalt auszugeben. Selbst dann, wenn diese CD Daten enthält, die mehr Geld in die Staatskasse spülen als für ihren Erwerb aufzubringen war. Allerdings, und an dieser Stelle erübrigt sich jede weitere Überlegung, ist [...]