Tag-Archiv: Schäuble

So Sabine, jetzt du!

Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung wurde vom Bundesverfassungsgericht gekippt und rückwirkend für nichtig erklärt. Der Innenminister kündigt eine Neuauflage an. Ich bin gespannt, was Frau Leutheusser-Schnarrenberger jetzt vorhat.
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Fastenzeit

Gestern war politischer Aschermittwoch und seitdem ist Fastenzeit. Unser Herr Außenminister kann dann ja mal Innenpolitik fasten, um sich – ganz im Sinne des Fastengedankens – darauf zu konzentrieren, was ihn eigentlich beschäftigen sollte. Um Steuersenkungen kann sich in der Zeit der Schäuble kümmern, mit den Arbeitslosen kann sich Mutti von der Leyen rumschlagen und [...]
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Zwei Zitate

“Eine seriöse Finanzpolitik muss zunächst einmal die Grundrechenarten berücksichtigen.” [Wolfgang Schäuble, Finanzminister, Q] Das unterscheidet sie also grundlegend von einer vermeintlich seriösen Steuerpolitik, wie sie derzeit in Berlin betrieben und diskutiert wird. Das sagt er leider nicht, aber dafür sagt er ein paar andere Dinge im zugrunde liegenden Interview. Unter anderem weist er darauf hin, dass er [...]
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Schäuble

“Die Finanzkrise wird die Welt so stark verändern wie der Fall der Mauer.” [Q] Ja, das sagt er, der Bundesfinanzminister. Weiter sagt er auch, dass man den Leuten vermitteln muss, “dass dieses System fair und gerecht ist”, dass “die da oben” für “die da unten” (übrigens erinnern mich gerade diese beiden Formulierungen stark an dieses Buch [...]
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Du bist Terrorist

Du bist Terrorist from lexela on Vimeo. [via]
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Kleine Presseschau

Folgendes könnte interessant sein oder noch interessant werden: ZEIT Online hat einen kritischen Artikel zum Mythos von der Schlüsselindustrie Automobilbau und seinen Verflechtungen in Deutschland. Meiner Meinung nach wird jedoch die Tatsache vernachlässigt, dass Automobilbau “Made in Germany” als Werbeträger nicht nur Profit für die Autoindustrie und verwandte Industrien sondern beispielsweise für deutsche Technik im Ganzen [...]
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