Tag-Archiv: SPD

Skandal! Sozialismus!

Von Herr K. | Veröffentlicht am:11. März 2010

Die FDP möchte Sachleistungen an Hartz-IV-Empfänger ausgeben. Über die Sinnhaftigkeit kann man diskutieren, nur gilt festzuhalten, dass diese Vorgehensweise deutlich sozialistischer ist als alles vermeintlich sozialistische, das der Herr Bundesaußenminister Westerwelle in letzter Zeit in Deutschland ausmachen konnte. Außerdem geht es um Hannelore Kraft und ihren Vorschlag und wie er sich von dem der FDP unterscheidet. [...]

Veröffentlicht in Medien, Parteien, Politik, die Gesellschaft | Auch getagged FDP, Gesellschaft, Hannelore Kraft, Hartz IV, Medien, NRW-Wahl, Parteien, Plasberg, Politik, Schneeschippen, Wahlkampf | Kommentieren

So Sabine, jetzt du!

Von Herr K. | Veröffentlicht am:2. März 2010

Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung wurde vom Bundesverfassungsgericht gekippt und rückwirkend für nichtig erklärt. Der Innenminister kündigt eine Neuauflage an. Ich bin gespannt, was Frau Leutheusser-Schnarrenberger jetzt vorhat.

Veröffentlicht in Politik, das Netz | Auch getagged Bundesverfassungsgericht, CDU, CSU, FDP, Gesetz, Politik, Regierung, Schäuble, Stasi2.0 | Kommentieren

das Märchen von der roten Ursula

Von Herr K. | Veröffentlicht am:14. Januar 2010

Vorvorgestern (nicht, dass man denkt, ich sei vorvorgestrig, aber bisher fehlte die Zeit) schrieb SPON “Rote Ursula provoziert die SPD” und zielte darauf ab, dass die Ministerin sich Kernthemen der Sozialdemokraten zur Brust nimmt, indem sie bspw. versucht, die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 nicht vom Kopf auf die Füße zu stellen (das würde einige Probleme [...]

Veröffentlicht in Politik, die Gesellschaft | Auch getagged Arbeitsmarkt, Arbeitsministerin, Bundesarbeitsministerium, CDU, die rote Ursula, Franz Münterfering, Gesellschaft, Große Koalition, Hartz IV, Olaf Scholz, Parteien, Politik, Reformen, Ursula von der Leyen, Versäumnisse | Kommentieren

Rüttgers sei Dank

Von Herr K. | Veröffentlicht am:1. Oktober 2009

Die viel beschworene “soziale Kälte” wird nicht zusammen mit Schwarzgelb Einzug halten. Natürlich nicht, weil sich Union und FDP nicht von den Forderungen der Großspender aus den Wirtschaftsverbänden beeindrucken lassen werden. Vielmehr wird sie nicht kommen, weil es, wie man von den Unions-Ministerpräsidenten in diesen Tagen stets hört, “ums Land” geht. Soweit die Theorie. Im Mai [...]

Veröffentlicht in Politik, die Gesellschaft | Auch getagged Änderungen, Bund, CDU, Einschätzung, Einschnitte, FDP, Gesellschaft, Koalition, Kraft, Landtagswahl, Meinung, Merkel, NRW, Parteien, Politik, Rüttgers, soziale Kälte, Union, Verhandlungen, Wahl | Kommentieren

unanständig? illegitim?

Von Herr K. | Veröffentlicht am:21. September 2009

Natürlich wäre es bitter für die viel beschworene demokratische Kultur dieses Landes, würde eine kommende “stabile und bürgerliche” Regierung aus Union und FDP nicht aufgrund einer Stimmenmehrheit sondern nur aufgrund einer Mandatsmehrheit regieren. Nicht direkt unanständig und illegitim vielleicht, denn das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber Zeit gegeben bis 2011. Aber dennoch nicht ganz ohne schalen [...]

Veröffentlicht in Parteien, Politik | Auch getagged Überhangmandate, Bundestag, Bundestagswahl, Bundestagswahl 2009, CDU, CSU, Mandate, Parteien, Politik, Taktik, Union, Verfassungsgesetz, Wahlkampf | Kommentieren

Gut so, Herr Ramelow

Von Herr K. | Veröffentlicht am:18. September 2009

Schlecht so, SPD. Herr Ramelow von der Linkspartei, der eigentliche Wahlsieger der Landtagswahlen in Thüringen würde sich Informationen zufolge bereit erklären, das Amt des Ministerpräsidenten in einer rot-rot-grünen Koalition nicht in Anspruch nehmen zu wollen, auch wenn seine Partei die stärkste Kraft in einer solchen Konstellation wäre. Des Politikwechsels wegen. Dass die SPD, die ihrerseits auch [...]